Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer: „Zu einer Ausstattung, die unseren Ansprüchen gerecht wird, gehören selbstverständlich auch zeitgemäße Schulbücher – ob als herkömmliches Schulbuch oder als neues digitales Schulbuch mit all seinen zusätzlichen Möglichkeiten der Wissensvermittlung. Erstmals nach 18 Jahren steht dazu nun auch ein höheres Budget zur Verfügung, was der preislichen Entwicklung im Schulbuchsektor der vergangenen Jahre Rechnung trägt. Denn wie in vielen Bereichen hat auch hier gute Qualität ihren Preis, und die Schülerinnen und Schüler werden davon profitieren.“

Mit der Anhebung stehen landesweit rund 30 Millionen Euro mehr für Lernmittel zur Verfügung. Grundlage für die Anpassung der Schulbuchbeiträge ist eine entsprechende rechtliche Änderung der Verordnung über die Durchschnittsbeträge, die bereits letztes Jahr erfolgte, und nun zu diesem Schuljahr wirksam wird. Mit diesem Vorlauf konnten sich Schulträger und Eltern auf die neuen Beträge einstellen.

Schülerinnen und Schüler der öffentlichen Schulen und Ersatzschulen erhalten von Seiten des Schulträgers Schulbücher zum befristeten Gebrauch, dabei übernimmt der Schulträger zwei Drittel des festgesetzten Durchschnittsbetrags und die Eltern ein Drittel. Dies gilt mittlerweile auch für digitale Schulbücher, die in der Regel über Lizenzen erworben werden. Digitale Endgeräte dagegen fallen nicht unter den Begriff der Lernmittel.

Die Durchschnittsbeträge waren zuletzt im Jahr 2003 angepasst worden. Die Neuregelung bezieht sich dabei nur auf den Inflationsausgleich der letzten Jahre in Bezug auf die Schulbuchkosten. Soziale Härtefälle werden abgefedert, da der Eigenanteil für Eltern, die Empfänger von Hilfen zum Lebensunterhalt nach Sozialgesetzbuch XII sind, entfällt.
Veranschaulicht anhand des folgenden Beispiels für die Sekundarstufe I bedeutet die 30-prozentige Anhebung konkret:

Durchschnittsbetrag pro Schülerinnen und Schüler pro Schuljahr:

Die neue Verordnung ist damit geprägt von dem Grundsatz, dass Geimpften und Genesenen grundsätzlich alle Einrichtungen und Angebote wieder offenstehen. Von den bisherigen Schutzmaßnahmen verbleiben nur noch eine verbindliche Maskenpflicht in Innenräumen und an anderen infektionskritischen Orten sowie für nicht geimpfte oder genesene Personen bei Veranstaltungen in Innenräumen eine Testpflicht („3-G-Regel“). Die sonstigen bewährten Verhaltensregeln (AHA) bleiben für Privatpersonen weiterhin empfohlen. Bestimmte Lüftungs- und Reinigungsvorgaben sind in einer kurzen Anlage zusammengefasst und ergänzen die Infektionsschutzvorgaben für Betriebsinhaberinnen und -inhaber.

Da die Verordnung aufgrund des Impffortschritts keine Schließungen von Einrichtungen oder Verbote von Angeboten ab einem bestimmten Infektionsgeschehen mehr vorsieht, bedarf es keiner konkreten Festlegung von Indikatoren des Infektionsgeschehens. Das Infektionsgeschehen wird vielmehr nach wie vor täglich vom Gesundheitsministerium unter Berücksichtigung aller maßgeblichen Parameter bewertet: neben der Zahl der Neuinfektionen werden die Krankenhausaufnahmen, der Anteil der intensivpflichtigen Covid-19-Fälle an der Gesamtzahl der Intensivbetten, die Zahl der Todesfälle, die Altersstruktur der Infizierten, die Entwicklung des R-Wertes sowie der Grad der Immunisierung der Bevölkerung berücksichtigt. Die Regeln der Coronaschutzverordnung werden anhand dieser Kriterien mindestens alle vier Wochen überprüft.

Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: „Wir stehen an einer entscheidenden Schwelle zur Normalität. Ein immer größerer Teil der Gesellschaft ist geimpft und damit fast sicher vor schweren Krankheitsverläufen geschützt. Für diese Menschen darf der Staat keine deutlichen Einschränkungen mehr machen. Mit einer konsequenten Umsetzung der 3G-Regel tragen wir dieser Situation Rechnung – wir schützen die Ungeimpften, ohne die Geimpften einzuschränken. Trotz dieser gebotenen Normalisierung gilt: Die Pandemie ist leider noch nicht überwunden. Nur Impfen bringt uns eine volle Normalität. Bis dahin sind die Maskenpflicht in Innenräumen und mehr Coronatests für Nicht-Geimpfte erforderlich.“

Die wichtigsten Regeln im Überblick
Es gibt nur noch einen Inzidenzwert, der das Greifen von strengeren Maßnahmen auslöst, den Inzidenzwert 35. Andere Inzidenzwerte aus vorherigen Fassungen der Coronaschutzverordnung und damit auch die vier bisherigen Inzidenzstufen entfallen. Da der Wert von 35 landesweit aktuell erreicht ist, greifen die Regelungen ab Freitag einheitlich in ganz Nordrhein-Westfalen.

3G-Nachweis
Mit Blick auf steigende Infektionszahlen sieht die Coronaschutzverordnung ab einer 7-Tage-Inzidenz von 35 für alle Personen, die weder vollständig geimpft noch genesen sind, eine Pflicht zur Vorlage eines negativen Antigen-Schnelltests oder eines negativen PCR-Tests vor, der nicht älter als 48 Stunden ist. Diese Regel gilt für folgende Bereiche:

• Veranstaltungen in Innenräumen (zusätzlich Hygienekonzept)
• Sport in Innenräumen
• Innengastronomie
• Körpernahe Dienstleistungen
• Beherbergung
• Großveranstaltungen im Freien (ab 1.000 Personen)

Außerdem gilt die Regel gemäß dem Beschluss der Bund-Länder-Beratungen auch für Bereiche mit besonders hohem Risiko für Mehrfachansteckungen, also in Clubs, Diskotheken und ähnlichen Einrichtungen sowie bei Tanzveranstaltungen einschließlich privaten Feiern mit Tanz. Hier muss allerdings ein negativer PCR-Test vorgelegt werden, ein Antigen-Schnelltest ist nicht ausreichend. Gleiches gilt bei sexuellen Dienstleistungen.
Für den Besuch von Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen, besonderen Wohnformen der Eingliederungshilfe und Unterkünfte für Geflüchtete sowie stationären Einrichtungen der Sozialhilfe gilt die 3G-Regel generell, also nicht erst ab einer 7-Tage-Inzidenz von 35.
Schulpflichtige Kinder und Jugendliche gelten aufgrund ihrer Teilnahme an den verbindlichen Schultestungen als getestete Personen. Sie brauchen dort, wo die 3G-Regel gilt, lediglich ihren Schülerausweis vorzulegen. Kinder bis zum Schuleintritt sind ohne Vornahme eines Coronatests getesteten Personen gleichgestellt.

Maskenpflicht und AHA+L-Regeln
Es besteht weiterhin unabhängig von Inzidenz-Werten und für alle Personen die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske im öffentlichen Personennahverkehr, im Handel, in Innenräumen mit Publikumsverkehr, in Warteschlangen und an Verkaufsständen sowie bei Großveranstaltungen im Freien (außer am Sitzplatz).
Die AHA gelten ansonsten generell weiterhin als Empfehlung, bestimmte Lüftungs- und Hygieneregeln sind in Einrichtungen mit Besucher- oder Kundenverkehr verpflichtend umzusetzen.

Für die Umsetzung des Programms „Ankommen und Aufholen“ erhält Nordrhein-Westfalen vom Bund 215 Millionen Euro. Die Landesregierung hat entschieden, diese Mittel in gleicher Höhe aufzustocken, sodass insgesamt 430 Millionen Euro zur Verfügung stehen, um

• Lehrkräfte bei der Lernstandsdiagnose und der individuellen Förderung ihrer Schülerinnen und Schüler mit gezielten Angeboten und Materialien zu unterstützen (Extra-Blick),
• zusätzliches Personal einzustellen, damit die individuelle Förderung von Schülerinnen und Schülern intensiviert werden kann (Extra-Personal) und
• Schulträger, Schulen sowie Schülerinnen und Schülern finanziell zu unterstützen, damit vor Ort sinnvolle Maßnahmen ergriffen werden können (Extra-Geld).

Bis zu 60 Millionen Euro stehen für das Landesprogramm „Extra-Zeit zum Lernen“ zur Verfügung, das vom Schulministerium bereits im Frühjahr aufgelegt worden war. Damit steht das Programm „Ankommen und Aufholen“ in Nordrhein-Westfalen auf vier Säulen:

Extra-Blick
Zur Unterstützung der Arbeit in den Schulen vor Ort hat die Qualitäts- und Unterstützungsagentur – Landesinstitut für Schule (QUA-LiS) NRW ein Online-Portal mit Materialien zur Diagnose- und Förderung zusammengestellt, aus der die Lehrkräfte zur individuellen Förderung ihrer Schülerinnen und Schüler die für sie geeigneten Materialien auswählen können. Diese Materialien beziehen sich sowohl auf das fachliche als auch auf das überfachliche Lernen, zum Beispiel das sozial-emotionale Lernen, die Lernentwicklung, Feedback und Beratung sowie Sprachbildung.

Aktuell enthält das Online-Portal Angebote für die Fächer Deutsch, Mathematik und Englisch, sowohl für die Primarstufe als auch für die Sekundarstufen I und II und die Berufskollegs – für nahezu alle Jahrgangsstufen von der Jahrgangsstufe 1 bis zur Jahrgangsstufe 13, und es berücksichtigt alle Schulformen. Das Online-Portal ist seit dem 15. Juli 2021 freigeschaltet und seitdem bereits mehr als 15.000 Mal angeklickt worden.

Extra-Personal
Abhängig von den jeweiligen Erfordernissen vor Ort und in Abstimmung mit der Schulaufsicht, die die Schulen hierbei berät und unterstützt, haben Schulen die Möglichkeit, Personal für die Dauer des Programms befristet einzustellen. Auch regelmäßige Mehrarbeit von Bestandslehrkräften ist zur Intensivierung der individuellen Förderung möglich. Eingestellt werden können Lehrkräfte oder anderes pädagogisches oder sozialpädagogisches Personal. Das pädagogische oder sozialpädagogische Personal unterstützt die Lehrkräfte und wirkt bei der Erziehung, beim Unterricht und der Beratung der Schülerinnen und Schüler mit. Insgesamt 160 Millionen Euro stehen hierfür zur Verfügung.

Extra-Geld
Über jeweils eigene Budgets wird das Land sowohl Schulträger als auch Schulen und Schülerinnen und Schüler in einem unbürokratischen Verfahren mit weiteren 180 Millionen Euro direkt finanziell unterstützen. Die Mittel für die Schulträger und Schulen werden als sogenannte fachbezogene Pauschalen an die Kommunen für die Schulen vor Ort ausgezahlt.
Die Schulbudgets sollen eingesetzt werden, um schulbezogene Maßnahmen zur Beseitigung der pandemiebedingten Defizite umzusetzen. Sie werden nach Schülerzahlen berechnet. Die Schulträgerbudgets dienen der Sicherung und Schaffung gegebenenfalls auch schulübergreifender regionaler Angebote zur Beseitigung von Lernrückständen zum Beispiel in Kooperation mit externen Bildungsanbietern. Daneben wird es für Schülerinnen und Schüler auch direkte finanzielle Hilfen geben in Form von Bildungsgutscheinen. Mit den Bildungsgutscheinen können Kinder und Jugendliche mit Lerndefiziten gezielt externe Bildungsangebote wahrnehmen.

Extra-Zeit zum Lernen
Mit der „Extra-Zeit zum Lernen“ hat das Schulministerium bereits zu Beginn des Jahres ein Programm gestartet, um mit außerschulischen Bildungs- und Betreuungsangeboten die individuellen Auswirkungen der Pandemie auf die Schülerinnen und Schüler abzufedern. Hierbei können Unterstützungsangebote in den Ferien, am Wochenende, aber auch am Nachmittag für alle Schülerinnen und Schüler, unabhängig ihres Alters, ihres Leistungsniveaus, der Schulform oder der persönlichen Ausgangslage angeboten werden. Die Maßnahmen ermöglichen fachspezifische Lernförderung in den Hauptfächern Mathematik, Deutsch und Englisch. Diese Förderung wird zum Beispiel ergänzt um Angebote für das sprachliche Lernen und eine auf die ganzheitliche Potenzialentwicklung ausgerichtete Förderung von Schülerinnen und Schülern.

Insgesamt sind in der Zeit seit dem 9. März 2021 bis zum Stichtag vom 31. Juli 2021 bereits Mittel in Höhe von mehr als 15,6 Millionen Euro für über 8.100 Gruppen- und über 300 Individualmaßnahmen bewilligt worden. Damit hat sich der Betrag der bewilligten Mittel innerhalb des Monats Juli um mehr als fünf Millionen Euro erhöht.

Im Rahmen der „Extra-Zeit für Bewegung“ gibt es zudem eine Kooperation mit dem Landessportbund NRW, für die das Land zwei Millionen Euro zur Verfügung gestellt hat. Damit können rund 4.000 Maßnahmen für mindestens 40.000 Schülerinnen und Schüler finanziert werden. Im Sommer sind viele dieser Angebote gestartet. Bis zum 10. August 2021 lagen bereits 1.332 Maßnahmenanträge vor, mehrheitlich gestellt von Vereinen aus allen 53 Kreisen und kreisfreien Städten. 701 von diesen 1.332 Maßnahmen liefen in den Sommerferien und haben ungefähr 7.000 Schülerinnen und Schüler erreicht. Die restlichen schon jetzt beantragten Maßnahmen sind bereits bis Dezember 2021 geplant.

Mit der „Extra-Zeit an Jugendherbergen“ besteht darüber hinaus eine zweite Kooperation. Zusammen mit den beiden NRW-Landesverbänden des Deutschen Jugendherbergsverbands hat die Landesregierung in diesem Sommer eine wunderbare Freizeitmöglichkeit geschaffen für die Schülerinnen und Schüler. Auch hier geht es nicht allein um ein klassisches Lernangebot, sondern um eine Verknüpfung mit der Förderung sozialer Kompetenzen. In den Sommerferien wurden insgesamt 150 solcher mehrtägigen Freizeitangebote mit rund 1.200 Teilnehmerinnen und Teilnehmern organisiert. Auch in den Herbstferien sollen wieder zahlreiche solcher Angebote für Kinder und Jugendliche geschaffen werden, ebenso an den Wochenenden im kommenden Schuljahr.

Alle Informationen zum Programm finden Sie auf dem Bildungsportal hier.